Sitzung: 24.04.2018 Gemeinderat
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0
Vorlage: 068/2018
Sachverhalt:
Der
Beschluss aus der Sitzung vom 10.04.2018 wird mit heutigem Beschluss
korrigiert.
Der
Präsident des Landgerichts Aschaffenburg hat mitgeteilt, dass im Jahr 2018 die
Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 stattfindet. Weiter wurde
informiert, dass nach der Nr. 1.5 der Schöffenbekanntmachung v. 07.11.2012 von
der Gemeinde Niedernberg eine Vorschlagsliste mit mind. 3 zum
Schöffenamt geeigneten Personen aufzustellen ist.
Nach der Aufforderung zur Benennung von Personen für die
Schöffen-Vorschlagsliste im Niedernberger Amts- und Mitteilungsblatt wurden folgende
Personen benannt:
1. Frau Jutta Fecher, Fachrainstr. 14 A
2. Herr Gerd Klement, Hauptstr. 15
3. Herr Gerhard Hahner, Ilbenstr. 29
4. Herr Dr. Jürgen Roth, Bietstr. 12 A
5. Herr Lars Falinski, Großwallstädter Str. 1 A
6. Frau Silvia Jaklin, Fachrainstr. 56 A
7. Herr Günter Hartlaub, Spessartstr. 17
8. Herr Burkard Schwarz, Fachrainstr. 19 A
Laut
Schöffenbekanntmachung (III. Abschnitt, Nr. 7.2) ist für die Aufnahme in die
Liste die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens
jedoch der Hälfte der gesetzlichen Mitglieder des Gemeinderats erforderlich.
Die
Vorschlagsliste ist bis spätestens 15.05.2018 aufzustellen, unmittelbar danach
öffentlich auszulegen und bis spätestens 05.06.2018 dem Amtsgerichts Obernburg
am Main in elektronischer und schriftlicher Form zu übersenden.
Da
keine begründeten Bedenken gegen die Bewerbungen bestehen schlägt die
Verwaltung vor
1. Frau Jutta Fecher,
2. Herrn Gerd Klement,
3. Herrn Gerhard Hahner,
4. Herrn Dr. Jürgen Roth,
5. Herrn Lars Falinski,
6. Frau Silvia Jaklin,
7. Herrn Günter Hartlaub und
8. Herrn Burkard Schwarz
in die Vorschlagsliste für Schöffen aufzunehmen.
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der
Aufnahme von
1. Frau Jutta Fecher, Fachrainstr. 14 A,
2. Herrn Gerd Klement, Hauptstr. 15,
3. Herrn Gerhard Hahner, Ilbenstr. 29,
4. Herrn Dr. Jürgen Roth, Bietstr. 12 A,
5. Herrn Lars Falinski, Großwallstädter Str. 1 A,
6. Frau Silvia Jaklin, Fachrainstr. 56 A,
7. Herrn Günter Hartlaub, Spessartstr. 17 und
8. Herrn Burkard Schwarz, Fachrainstr. 19 A
in die Vorschlagsliste für Schöffen zu.