Sachverhalt:

Derzeit liegen die Hebesätze der Gemeinde Niedernberg deutlich unterhalb der vergleichbaren Mittelwerte. Ein Vergleich der Werte ist in der folgenden Tabelle dargestellt:

Steuerart	Gemeinde Niedernberg	Durchschnitt Landkreis Miltenberg*	Durchschnitt Bayern kreisangehörige Gemeinden >5.000 und <10.000 EW 2020**	Durchschnitt Bayern kreisangehörige Gemeinden >3.000 und <5.000 EW 2020**
Grundsteuer A	300 v. H.	359,1 v. H.	343 v. H.	342 v. H.
Grundsteuer B	300 v. H.	331,8 v. H.	338 v. H.	335 v. H.
Gewerbesteuer	320 v. H.	336,3 v. H.	318 v. H.	332 v. H.

* Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, Statistische Berichte: Gemeindefinanzen und Realsteuervergleich in Bayern 2020, S. 52

** Quelle: Bayerisches Landesamt für Statistik, Statistische Berichte: Gemeindefinanzen und Realsteuervergleich in Bayern 2020, S. 22

 

Seit dem Jahr 2016 liegt der Nivellierungshebesatz der Grundsteuer für die Berechnung der Steuerkraft einer Kommune bei 310 v. H. (vgl. Art. 4 FAG). Da der tatsächliche Hebesatz der Gemeinde Niedernberg unterhalb des Nivellierungshebesatz liegt, wurde der Gemeinde für die Berechnung im Finanzausgleich eine Steuerkraft angerechnet, die aus den tatsächlichen Einnahmen nicht erreicht wurde. Die Steuerkraft ist z. B. wiederum Grundlage für die Berechnung der Kreisumlage und der Schlüsselzuweisungen.

 

Im Prüfbericht der letzten überörtlichen Prüfung führt der Bayerische Kommunale Prüfungsverband zu diesem Punkt unter Textziffer 45 Buchstabe a aus:

„Der Hebesatz für die Grundsteuern A und B wurde in den Berichtsjahren mit 300 % festgesetzt. Der Nivellierungshebesatz beträgt für die Grundsteuern jeweils 310 % (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 Nrn. 1 und 2 FAG). Damit wird der Gemeinde für die Berechnungen im Finanzausgleich eine Steuerkraft angerechnet, die aus den tatsächlichen Einnahmen nicht erreicht wird. Der Gemeinderat sollte sich mit der Angelegenheit befassen. Bei einer Änderung des Hebesatzes wäre § 25 Abs. 3 GrStG zu beachten.“

 

Zur Information die Hebesätze 2020 Landkreis Miltenberg nach Auswertung des Landkreises

	Grundsteuer A	Grundsteuer B	Gewerbesteuer
Altenbuch	390	360	360
Amorbach	380	380	380
Bürgstadt	340	340	340
Collenberg	320	320	330
Dorfprozelten	350	350	360
Eichenbühl	380	380	370
Elsenfeld	320	320	330
Erlenbach	340	340	360
Eschau	310	310	320
Faulbach	360	360	360
Großheubach	330	320	330
Großwallstadt	310	310	310
Hausen	250	250	300
Kirchzell	320	320	340
Kleinheubach	310	310	350
Kleinwallstadt	270	270	320
Klingenberg	340	340	340
Laudenbach	280	280	320
Leidersbach	320	320	340
Miltenberg	630	360	340
Mömlingen	310	310	340
Mönchberg	340	340	360
Neunkirchen	360	360	360
Obernburg	320	330	340
Röllbach	270	270	310
Rüdenau	275	275	320
Schneeberg	330	330	330
Stadtprozelten	390	360	380
Sulzbach	320	320	310
Weilbach	360	360	380
Wörth	470	470	345

 

In den vergangenen Jahren wurde seitens des Gemeinderates die Linie verfolgt, dass der Hebesatz beibehalten werden soll, solange der Ergebnishaushalt ausgeglichen ist. Eine Anpassung an den Nivellierungshebesatz würde bei der Grundsteuer A Mehreinnahmen von ca. 350 Euro, bei der Grundsteuer B von rund 28.000 Euro ausmachen.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat die Steuerhebesätze unverändert wie folgt beizubehalten:

Grundsteuer A         300 v. H.

Grundsteuer B         300 v. H.

Gewerbesteuer        320 v. H.