Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

Sachverhalt:

Der geplante "Kulturweg" in Zusammenarbeit einer Niedernberger Arbeitsgruppe, dem Geo-Naturpark und dem Spessartprojekt durch die Niedernberger Gemarkung nimmt mit 15 Standorten für die "Geopunkte" Form an. Dabei werden interessante, Niedernberg spezifische, Sehenswürdigkeiten zu einem Kulturweg miteinander verknüpft und beschildert. Die Eröffnung ist am 30.04.2023 geplant.

 

Eine bedeutende Wegestrecke ist dabei der Leinritt. Dieser befindet sich im Eigentum des Bundes, verwaltet durch die Wasserstraßen-Verwaltung. Diese verlangt bei einer bewussten öffentlichen Besucherlenkung einen Nutzungsvertrag mit der Gemeinde Niedernberg. Die bisherigen alten Verträge erfassen nur den Bereich der bebauten Ortslage. Für die Strecken vom südlichen Wochenendgebiet bis Höhe Fachrainstraße und den Bereich Bubenbadeplatz bis Einmündung Flutgraben ist ein neuer Nutzungsvertrag erforderlich. Wesentlicher Bestandteil dabei ist die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht für diese Streckenabschnitte. Die Unterhaltspflicht bleibt bei der WSV. Für die Nutzung wird kein Entgelt erhoben.

 

Die Vertragsdaten unter § 2 Abs.2 sowie unter § 3 müssen noch auf 2023 angepasst werden.


Beschluss:

Die Gemeinde Niedernberg schließt zur öffentlichen Nutzung mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt den Nutzungsvertrag ab.