Sitzung: 25.03.2025 Gemeinderat
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Vorlage: 030/2025
Sachverhalt:
Durch das Nachrücken von Simon Aschenbrenner werden die Plätze der CSU in den Ausschüssen neu besetzt.
Die in den Bau- und Umweltausschuss bestellten Personen (Volker Goebel,
Niko Grundhöfer, Thomas Linke und Janet Niebauer) bleiben unverändert. Eugen
Seitz war bisweilen dritter Stellvertreter.
Die Gemeindeordnung enthält keine Regelung, wie im Verhinderungsfall
eines Ausschussmitgliedes verfahren wird. Die Gemeinden können dies im Rahmen
ihrer Geschäftsordnung regeln. Die Gemeinde Niedernberg hat dies in ihrer
Geschäftsordnung geregelt, welche besagt, dass die Gruppierungen für den Fall
der Verhinderung Stellvertreter in einer bestimmten Reihenfolge namentlich
benennen können. Die CSU schlägt nun jeweils Personen für die Stellvertretung
der Ausschussmitglieder in einer bestimmten Reihenfolge vor.
Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen für den Ausschuss
mit einem feststellenden Beschluss. Eine persönliche Beteiligung nach Art. 49
GO ist nicht gegeben.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Gemeinde Niedernberg bestellt die von der CSU vorgeschlagene Person als Stellvertreter für die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in der folgenden Reihenfolge:
CSU |
1. Dr. Julia Linke (bereits bestellt) |
2. Udo Bieber (bereits bestellt) |
|
3. Simon Aschenbrenner |