Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Sachverhalt:

Durch das Nachrücken von Simon Aschenbrenner werden die Plätze der CSU in den Ausschüssen neu besetzt.

Die in den Sozialausschuss bestellten Personen (Thomas Linke, Niko Grundhöfer) bleiben unverändert. Eugen Seitz war bisweilen zweiter Stellvertreter.

Die Gemeindeordnung enthält keine Regelung, wie im Verhinderungsfall eines Ausschussmitgliedes verfahren wird. Die Gemeinden können dies im Rahmen ihrer Geschäftsordnung regeln. Die Gemeinde Niedernberg hat dies in ihrer Geschäftsordnung geregelt, welche besagt, dass die Gruppierungen für den Fall der Verhinderung Stellvertreter in einer bestimmten Reihenfolge namentlich benennen können. Die CSU schlägt nun jeweils Personen für die Stellvertretung der Ausschussmitglieder in einer bestimmten Reihenfolge vor.

Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen für den Ausschuss mit einem feststellenden Beschluss. Eine persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO ist nicht gegeben.


Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Niedernberg bestellt die von der CSU vorgeschlagene Person als Stellvertreter für die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses in der folgenden Reihenfolge:

CSU

1.    Udo Bieber (bereits bestellt)

2.    Simon Aschenbrenner

3.    Janet Niebauer (bereits bestellt)

4.    Dr. Julia Linke (bereits bestellt)

5.    Volker Goebel (bereits bestellt)