Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.1: Zusammensetzung der Ausschüsse - Bau- und Umweltausschuss

BezeichnungInhalt
Sitzung:05.05.2020   GR/004/2020 
Beschluss:Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0
Vorlage:  055/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 40 KB Vorlage 40 KB

Sachverhalt:

Die Zusammensetzung der Ausschüsse regelt der Gemeinderat in seiner Geschäftsordnung (Art. 33 GO), wobei dem Stärkeverhältnis der in ihm vertretenen Parteien und Wählergruppen Rechnung getragen werden muss. Nach § 6 der Geschäftsordnung wird das Verfahren Sainte-Laguë/Schepers angewandt. Welche Ausschüsse mit wie vielen Sitzen gebildet werden und wie diese tätig sind, regelt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Demnach wird der Bau- und Umweltausschuss mit neun Gemeinderatsmitgliedern besetzt.

 

Es ergibt sich folgende Sitzverteilung:

CSU

SPD

FWN

7

4

5

1

7

4

5

3

2,33333333

1,33333333

1,66666667

5

1,4

0,8

1

7

1

0,57142857

0,71428571

9

0,77777778

0,44444444

0,55555556

Gesamtsitze

4

2

3

Verhältnis

44%

22%

33%

 

Die Gruppierungen (CSU, SPD, FWN) schlagen nun jeweils so viele Personen für die Ausschüsse vor, wie ihnen Sitze zustehen. Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen für den Ausschuss mit einem feststellenden Beschluss. Eine persönliche Beteiligung nach Art. 49 GO ist nicht gegeben.


Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Niedernberg bestellt die von den Gruppierungen vorgeschlagenen Personen für den Bau- und Umweltausschuss.

 

CSU

Volker Goebel

Niko Grundhöfer

Thomas Linke

Janet Niebauer

SPD

Alexander Wenzel

Hannelore Oberle

FWN

Peter Reinhard

Christian Uhrig

Rudi Hartlaub