Sitzung: 05.05.2020 Gemeinderat
Beschluss: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung:
Die Gemeindeverwaltung bekommt die Informationen meist auch nur aus der Presse, einige Tage später folgen schließlich konkretere Informationen. Man reagiert in dieser Phase nur.
Durch die heute verkündeten Lockerungen hat sich vieles vereinfacht, aber Abstand muss weiterhin eingehalten werden.
Personal
Die Grundschule mit Mittagsbetreuung sowie die gemeindlichen Hallen sind von den Schließungen rund um Corona betroffen. Zunächst wurden Reparatur- und Reinigungsarbeiten unter Einhaltung der Hygienebestimmungen durchgeführt. Die Gemeinde Niedernberg hat für die betroffenen Bereiche Kurzarbeit bei der Bundesagentur angezeigt. Der Bewilligungsbescheid ist in der vergangenen Woche eingegangen. Sobald Ausführungen bzgl. der neuen Bestimmungen eingegangen sind (z. B. Betreuung im Rahmen der Mittagsbetreuung), wird die Situation neu bewertet. Durch die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes im öffentlichen Dienst auf 95% des Nettogehalts sind die finanziellen Einbußen nicht ganz so hoch. Im Rathaus wird unter Einbezug der Besprechungszimmer mit Abstand gearbeitet.
Ferienausschuss
Dankeschön für konstruktive, zielorientierte Zusammenarbeit. Beschlüsse müssen noch formell nachgeholt werden.
Gemeinsam ist Niedernberg stark! Gruppe Ehrenamtlicher
Dankeschön an Josef Scheuring für die Organisation des Helferkreises, sowie an alle Freiwilligen, die sich eingebracht haben, vor allem auch an die fleißigen Masken-Näher.
Gewerbesteuer
Für 2020 waren 4,5 Millionen Gewerbesteuer im Haushalt eingeplant. Durch Herabsetzungen seitens des Finanzamtes werden Stand 27.04.2020 noch 3,36 Millionen Gewerbesteuer erwartet. Insgesamt wird von einer weiteren Minimierung ausgegangen. Gut ist die solide Grundlage, die durch die vergangenen Haushaltsjahre erwirtschaftet werden konnte.
HonischBeach
Gut gelaufen. Schilder werden ab morgen entfernt, die Schranke bleibt zunächst geschlossen.
Kindertageseinrichtungen
Im Bereich der Kindertageseinrichtungen gab es zahlreiche Fragestellungen. Die BayKiBiG-Förderung des Freistaats bleibt bestehen. Alle Mitarbeiter haben zunächst Stunden eingebracht und notwendige Arbeiten erledigt. Die Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen sollen für die Monate April bis Juni vom Freistaat übernommen werden. Konkrete Ausführungen liegen derzeit noch nicht vor.
Rathaus-Öffnung
Ist weiterhin nach Terminvereinbarung möglich, funktioniert gut.