Mitteilung:

Niedernberg hat in den letzten Jahren die Breitbandversorgung stetig verbessert und nutzte die gegebenen Fördermöglichkeiten (Höfe-Programm, öffentliche Gebäude, Mobilfunk, Erstellung Masterplan, eigene Leerrohrverlegung etc.). Die Telekom hat durch den Einsatz von „Vectoring-Technik“ die Breitbandleistung im Ortsnetz auf Basis des bestehenden Kupferkabelnetzes soweit erhöht, dass Bandbreiten zwischen 30 und 250 Mbit/s im Download vorhanden sind. Dort wo Vodafone ihr Telekommunikationsnetz anbietet, sind Bandbreiten von 1000 Mbit/s im Download verfügbar.

 

2020 hat die Telekom begonnen die Gewerbe- und Industriegebiete eigenwirtschaftlich auszubauen und die dortigen Gebäude mit Glasfaser zu versorgen (ohne staatliche Fördermittel oder Zuschüsse durch die Gemeinde). Voraussetzung war, dass 30% der Gewerbetreibenden Hausanschlüsse beauftragen. Die Vorgaben wurden erfüllt, der Ausbau wurde bis Juni 2022 fertiggestellt. Glasfaser bietet den Vorteil der symmetrischen Bandbreite, d.h. z.B. 1000 Mbit/s im Download und 1000 Mbit/s im Upload und stellt aktuell die höchste Versorgungsmöglichkeit dar.

 

Die Gemeinde Niedernberg ist im Dezember 2021 mit einer kombinierten Markterkundung in das Breitbandverfahren Bayerisches Gigabit-Förderverfahren (Kombination aus Gigabitrichtlinie und graue Flecken-Bundesförderverfahren) eingestiegen, um einen flächendeckenden Glasfaserausbau in Niedernberg zu erreichen.

 

Während der Markterkundung, hat das Unternehmen Entega Medianet GmbH einen eigenwirtschaftlichen Ausbau der Gemeinde mit Glasfaser angekündigt. Die Fa. GlasfaserPlus GmbH (Telekom) und Glasfaser Direkt GmbH haben in der Zeit nach der Markterkundung einen eigenständigen Glasfaserausbau angekündigt. Staatliche Fördermittel werden nicht mehr benötigt. Bei einem eigenständigen Ausbau ist das Förderverfahren nicht mehr notwendig. Den Ausbau regelt das Telekommunikationsgesetz.

 

Mit allen Interessenten wurde mit Unterstützung von Herrn Katzer vom Fachbüro IK-T Gespräche geführt. Nach dem aktuellen Stand wollen alle drei Anbieter in Niedernberg eigenwirtschaftlich den Glasfaserausbau umsetzen.

 

In der Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022 haben sich die Unternehmen, ihren geplanten Ausbau und ihre angebotenen Leistungen vorgestellt. Diese Unterlagen sind in der Anlage beigefügt.

 

Mit den drei Anbietern wurden nach der Vorstellung im Gemeinderat die Gespräche vertieft. Insbesondere mit der Fragestellung, wie unter der Wettbewerbssituation die Anbieter mit den Ausbauabsichten weiter umgehen und dass sichergestellt wird, dass alle Haushalte die Chance bekommen, angeschlossen zu werden.

 

Glasfaser Direkt GmbH

Das Unternehmen (Frau Sitter) erklärt, dass es weiterhin an einem Ausbau in Niedernberg Interesse habe. Die in der Gemeinderatssitzung dargestellten Rahmenbedingungen gelten weiterhin, d.h. es ist eine Quote von 30 Prozent anschlusswilliger Haushalte notwendig. Die Vermarktungsphase solle vorgezogen werden. Konkrete Planungen liegen allerdings bisweilen nicht vor. Genaue Angaben über die konkrete Anzahl der Hausanschlüsse liegen nicht vor. Die pauschale Aussage wird getroffen, dass alle angeschlossen werden sollen, die es wollen. Glasfaser Direkt fordert eine Vereinbarung mit der Gemeinde als Arbeitsgrundlage des gemeinsamen Ausbaues.

 

Entega Medianet GmbH

Das Unternehmen erklärt, dass es den Ausbau in Niedernberg bereits im 1. Quartal 2023 konkret umsetzen will. Mitte/Ende Februar 2023 starten die Vertriebsaktivitäten. Tiefbaumaßnahmen sollen im März 2023 in Niedernberg starten. Eine Anschlussquote von bestellten Hausanschlüssen ist keine Ausbauvoraussetzung. Die Detailplanungen seien bereits weit fortgeschritten. Das Unternehmen bestätigt: „… hiermit bestätigen wir Ihnen das wir ALLEN Adressen (Gebäuden), welche noch keinen Glasfaseranschluss besitzen und einen Glasfaseranschluss der ENTEGA wollen, einen Glasfaseranschluss der ENTEGA in der Gemeinde Niedernberg zur Verfügung stellen. Egal in welcher Straße und welcher Leitungsweg hierfür notwendig ist ...“

Entega plant bereits im Dezember und Januar vorbereitende Arbeiten durchzuführen. Entega hat durch die Kooperation mit den Stadtwerken Aschaffenburg die Möglichkeit über vorhandene Leerrohre den Anschluss von Niedernberg an ihre Pop-Standorte im Leiderer Hafen schnell und kostengünstig herzustellen. Entega bietet den Wettbewerbern grundsätzlich die Möglichkeit an das verlegte Netz gegen Kostenbeteiligung mit zu benutzen.

Entgegen der Darstellung in der Präsentation vom 25.10. bietet die Entega keinen Stromtarif in Niedernberg an. Das Angebot beschränkt sich auf Produkte der Telefonie und Breitbandangebote.

 

GlasfaserPlus GmbH (Telekom)

Das Unternehmen (Herr Neumann) erklärt, dass es weiterhin an einem Ausbau in Niedernberg Interesse hat und diesen ab 2024 angehen will. Eine Anschlussquote ist keine Ausbauvoraussetzung. Bisherige Unternehmensdirektive ist, dass ein Breitbandnetz verlegt wird, auch wenn ein Wettbewerber bereits vorher ein Netzt verlegt hat. Ausbaugebiet ist der in der Präsentation umrandete Ortsbereich. Ein detaillierter Abgleich ist aufgrund der nicht vorhanden Planungstiefe bisweilen nicht erfolgt. GlasfaserPlus GmbH möchte eine Vereinbarung mit der Gemeinde als Arbeitsgrundlage des gemeinsamen Ausbaues. Gegenüber der Telekom wurde deutlich gemacht, dass ein zeitversetztes Überbauen eines Breitbandnetzes gerade mal ein bis zwei Jahre später nicht im Interesse der Gemeinde Niedernberg liegt. Es ist unwirtschaftlich und das Straßennetz wird dadurch nicht besser. Telekom wurde aufgefordert seinen geplanten Ausbau vorzuziehen und eine Abstimmung mit dem Wettbewerber zu finden, damit Gräben und Leerrohre gemeinsam genutzt werden. Ein sinnvoller Lösungsweg ist zu suchen.

 

Bewertung/Einschätzung IKT und Gemeindeverwaltung

Das Telekommunikationsgesetz fördert den Wettbewerb und zielt auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau ab. Das politische Ziel, Deutschland mit Breitband (Glasfaser) flächendeckend zu versorgen wird offensichtlich erreicht. Kapital für den Breitbandausbau ist durch die Investorenmodelle bei den Telekommunikationsunternehmen vorhanden. Der Wettbewerb, aber auch damit der Verteilungskampf um die Marktstellung, hat bei den Unternehmen eingesetzt.

Nicht sinnvoll ist es, wenn der Wettbewerb dazu führt, dass zeitversetzt Netze verlegt werden sollen und jedes Mal die Straßen dafür geöffnet werden müssen. In der aktuellen Markt- und Rechtssituation ist dies aber nicht auszuschließen.

Allerdings ist das Thema bereits bei der Bundenetzagentur angekommen und es sind in der Zukunft Regelungen zu erwarten.

 

Die aktuelle Einschätzung ist, dass die Firma Entega Medianet GmbH zügig den Ausbau eines Breitbandnetzes umsetzt und damit den Zeitvorteil durch die hohe Planungstiefe nutzt, als erstes ein auf Glasfaser basiertes Breitbandnetz installiert zu haben. Die Bauressourcen sind durch die Baufirma Klenk sichergestellt. Die Kooperation mit den Stadtwerken Aschaffenburg ermöglicht hohe Synergien bei der Leerrohrnutzung.

 

Die GlasfaserPlus GmbH (Telekom) prüft ob ein Ausbau vorgezogen werden kann. Ob Vereinbarungen mit dem Wettbewerb geschlossen werden können, bleibt aktuell offen.

 

Die Glasfaser Direkt GmbH wird vermutlich keinen eigenen Ausbau vorantreiben, wenn bereits ein Netz verlegt sein wird und auch die Kooperationsvereinbarung nicht geschlossen wird

 

Nachdem die Gemeinde Niedernberg gesetzlich verpflichtet ist, sich wettbewerbsneutral zu verhalten und auf den eigenwirtschaftlichen Ausbau keinen wirklichen Einfluss nehmen kann, ist es auch nicht notwendig vertragliche Vereinbarungen / Erklärungen abzugeben.

 

Hinsichtlich der baulichen Umsetzung bedarf es einer engen Abstimmung. Bauliche Maßnahmen (z.B. Gehsteigsanierungen, Bordsteine etc.) im Einwirkbereich der Breitbandverlegung müssen koordiniert und überwacht werden.

 

 

Beschluss:

Die Gemeinde Niedernberg schließt mit keinem Breitbandanbieter eine Ausbauvereinbarung ab.