Beschluss: Abstimmungsergebnis:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Sachverhalt:

Ende 2018 hat der Regionale Planungsverband Bayerischer Untermain ein Gutachten über die Zukunft der Region in Auftrag gegeben. Im Rahmen des REMOSI-Projektes (2019-2021) wurden mögliche Entwicklungspfade der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Region Bayerischer Untermain abgebildet. Außerdem sollten Maßnahmen für die Zukunft gesetzt und Themen, wie beispielsweise Siedlungsstrukturen, verkehrliche Erreichbarkeit und umweltfreundliche Mobilität mit aufgenommen werden. Unter anderem sind sieben Mainbrücken für Fuß- und Radverkehr vorgeschlagen.

 

In dem Konzept ist für die Gemeinden Niedernberg und Sulzbach auch eine Mainbrücke für Fuß- und Radverkehr vorgeschlagen, um die Anbindung der, auf der Bahnlinie gegenüberliegenden Mainseite befindlichen Ortschaften zu sichern. Das gesamte Verlagerungspotential der 7 Brücken wird auf rund 14.200 Fahrten täglich geschätzt.

 

Für Niedernberg wird folgendes Potential angegeben.

 

Eine Übersicht aller Brücken findet sich in dem beiliegenden Exposé.

 

Die Weiterführung des Konzeptes wurde durch den Regionalen Planungsverband in einer Kooperation mit der Initiative Bayerischer Untermain eingeleitet. Im Rahmen dieser Weiterführung wurden mittlerweile eine Auftaktveranstaltung, zwei Nachbarschaftsforen und eine Mobilitätskonferenz durchgeführt.

 

In der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des REMOSI hatten sich bereits einige Bürgermeister für dieses Thema eingesetzt. Im Anschluss wurde mit den Gemeinden, in denen Querungsmöglichkeiten mit relativ hohem Potential für die Koppelung von schienengebundenem Nahverkehr und Fuß- bzw. Radverkehr aufgezeigt wurde, eine Informationsveranstaltung und nun ein weiteres Treffen in der Initiative Bayerischer Untermain durchgeführt. Zu der Veranstaltung hatte der Landkreis ein auf das Thema spezialisiertes Beratungsbüro gebeten, eine Weiterführung der Thematik durch eine Arbeitsgemeinschaft der Kommunen zu skizzieren.

 

In der Sitzung wurde folgende Punkte diskutiert:

▪ möglicher Projektverlauf

▪ Grobkosten

▪ Umsetzungsstrukturen

▪ nächste Schritte

Machbarkeitsstudie

Als ein wichtiger Meilenstein und Stufe 1 der Projektumsetzung soll nun zunächst eine Machbarkeitsstudie zu den insgesamt 7 vorgeschlagenen Brücken erstellt werden. Diese Studie klärt für jede Gemeinde grundlegende Punkte:

 

Rechtliche und technische Ausgangslage und Sachverhalte

Hierunter sind zum Beispiel Besitzverhältnisse, die Baurechtschaffung, Sicherheitsrichtlinien und Auflagen der Ämter zu verstehen. Untersuchung konstruktiver Grundsatzlösungen, Vordimensionierung der Haupttragelemente, Gründungsvarianten auf der Basis von vorhandenen Daten

 

Gestalterische Sachverhalte

Gesamtheitlicher Ansatz für Gestaltung, Schaffung einer identitätsbildenden Gestaltung für die Mainbrücken (Touristischer Hintergrund), Leitdetails, Geländer, Beleuchtung und natürlich Erstellung einer Visualisierung

 

Verkehrstechnische Sachverhalte

Klärung der möglichen Standorte in einer Gemeinde, Anbindung der Brückenbereiche an das vorhandene Netz, Nennung der fachlichen Planungsbeteiligten für späteren Phasen

 

Umwelttechnische Sachverhalte

Naturschutzfachliche und raumplanerische Vorgaben sowie Angaben zu Bestand und Bestandsentwicklung FFH, Umwelterheblichkeit

 

Variantenvergleich incl. Kostenbetrachtungen und Finanzierungsansätze

Beschreibung möglicher Varianten und Beurteilung der möglichen Varianten und Bewertung anhand einer abgestimmten Matrix sowie Ermittlung einer Vorzugsvariante, Kostenansätze für Variantenvergleiche, Kostenschätzung je Bauwerk, Zusammenstellung aller möglicher Förderprogramme für die Projektabwicklung, Ermittlung der Förderraten, Konkrete Handlungsempfehlungen für das weitere Vorgehen.

Nach der Machbarkeitsstudie besteht für alle beteiligten Kommunen die Möglichkeit die Ergebnisse weiter zu verwenden oder ggf. eine Umsetzung nicht direkt anzustreben.

 

Vorteile einer gemeinsamen Lösung

Die Vorteile einer gemeinsamen Umsetzung dieser Machbarkeitsstudie liegen auf der Hand. Wesentlich ist zum einen, dass durch die Degression von Planungshonoraren und der einmaligen Erhebung von Basisdaten bzw. der wiederholten Verwendung dieser, deutliche finanzielle Vorteile gegenüber eine jeweils auf max. zwei Kommunen bezogenen einzelnen Brücke sicher sind.

 

Der finanzielle Vorteil für jede einzelne Kommune erschließt sich aus der folgenden Grafik:

 

Umsetzungsorganisation

Für die Umsetzung der Machbarkeitsstudie stehen unterschiedliche Modelle zur Verfügung. Grundsätzlich kann bei der Umsetzung auf die organisatorische Unterstützung durch das Kooperationsprojekt Regionaler Planungsverband und Initiative bayerischer Untermain zurückgegriffen werden. Alternativ kann auch in einer Arbeitsgruppe oder thematischen Allianz die weitere Bearbeitung erfolgen.

Maßgeblich sollen auch die beiden Landkreise sich unterstützend einbringen.

 

Personalressourcen

Durch die Mitwirkung der beiden Landkreise und die konzentrierte Herangehensweise werden in erheblichem Umfang Personalressourcen gespart und gebündelt. Die Kommunen sind bei der Definition von Rahmenbedingungen, im Rahmen der Bauleitplanung, etc. maßgeblich.

 

Erforderliche Mittel

Für eine erste Abschätzung zu den Kosten einer solchen Machbarkeitsstudie gehen die hinzugezogenen Berater von ca. 150.000 € für 7 Brücken aus. Dagegen würde die Betrachtung für eine einzelne Brücke mit rd. 105.000 € zu Buche schlagen. Unter der Annahme einer 50%igen Förderung entfielen bei dann 11 Gemeinden und 1 Landkreis ein Betrag unter 10.000 €. Bei nur 5 Brücken könnte sich dieser Betrag auf rd. 15.000 € erhöhen. In der letztgenannten Höhe sollte sich die Kommune zur Kostenübernahme verpflichten.

 

Zeitlicher Ablauf

Mit einer Entscheidung der Kommunen zur Beteiligung wird bis zum 31.07.2023 gerechtet um die Leistungsbeschreibung und Ausschreibung der Machbarkeitsstudie bis zum Herbst vorzubereiten. Die Studie selbst wir voraussichtlich 9-12 Monate in Anspruch nehmen.

 

Das Thema einer Fußgänger- Radwegeverbindung nach Sulzbach zum Bahnhof war bereits im Gemeinderat fraktionsübergreifend empfohlen und ansatzweise diskutiert, aber im Rahmen der Projekt-Priorisierung nicht weiterverfolgt worden.

 

Bürgermeister Jürgen Reinhard war im Rahmen der Arbeit im Regionalen Planungsverbandes thematisch in der „Remosi“-Studie beteiligt und hatte auf Ergebnisse der Studie hingewiesen. Die nun vorgeschlagene interkommunale Vorgehensweise bietet die Möglichkeit, kostengünstig eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für weitere Entscheidungen erstellen zu lassen.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Machbarkeit Studie in Zusammenarbeit der weiteren Kommunen in Auftrag zu geben. Der Marktrat von Sulzbach hat in seiner Sitzung vom 29.06.2023 die Beteiligung an der Machbarkeitsstudie bereits beschlossen.


Beschluss:

Die Gemeinde Niedernberg beschließt:

1.    Sich an der ersten Stufe zur Minderung der Barriere-Wirkung des Mains für den Fuß- und Radverkehr zu beteiligen und die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 15.000 € für das kommende Haushaltsjahr (2024) zur Verfügung zu stellen.

2.    Im Rahmen der örtlichen Prüfung der möglichen Standpunkte in der Gemeinde mitzuwirken