Sitzung: 11.07.2023 Gemeinderat
Beschluss: Abstimmungsergebnis:
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: 063/2023
Sachverhalt:
Ende 2018 hat der Regionale Planungsverband
Bayerischer Untermain ein Gutachten über die Zukunft der Region in Auftrag
gegeben. Im Rahmen des REMOSI-Projektes (2019-2021) wurden mögliche
Entwicklungspfade der Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in der Region
Bayerischer Untermain abgebildet. Außerdem sollten Maßnahmen für die Zukunft
gesetzt und Themen, wie beispielsweise Siedlungsstrukturen, verkehrliche
Erreichbarkeit und umweltfreundliche Mobilität mit aufgenommen werden. Unter
anderem sind sieben Mainbrücken für Fuß- und Radverkehr vorgeschlagen.
In dem Konzept ist für die Gemeinden
Niedernberg und Sulzbach auch eine Mainbrücke für Fuß- und Radverkehr
vorgeschlagen, um die Anbindung der, auf der Bahnlinie gegenüberliegenden
Mainseite befindlichen Ortschaften zu sichern. Das gesamte
Verlagerungspotential der 7 Brücken wird auf rund 14.200 Fahrten täglich
geschätzt.
Für Niedernberg wird folgendes Potential
angegeben.
Eine Übersicht aller Brücken findet sich in
dem beiliegenden Exposé.
Die Weiterführung des Konzeptes wurde durch den Regionalen Planungsverband in einer Kooperation mit der Initiative Bayerischer Untermain eingeleitet. Im Rahmen dieser Weiterführung wurden mittlerweile eine Auftaktveranstaltung, zwei Nachbarschaftsforen und eine Mobilitätskonferenz durchgeführt.
In der Auftaktveranstaltung zur Umsetzung des REMOSI hatten sich bereits einige Bürgermeister für dieses Thema eingesetzt. Im Anschluss wurde mit den Gemeinden, in denen Querungsmöglichkeiten mit relativ hohem Potential für die Koppelung von schienengebundenem Nahverkehr und Fuß- bzw. Radverkehr aufgezeigt wurde, eine Informationsveranstaltung und nun ein weiteres Treffen in der Initiative Bayerischer Untermain durchgeführt. Zu der Veranstaltung hatte der Landkreis ein auf das Thema spezialisiertes Beratungsbüro gebeten, eine Weiterführung der Thematik durch eine Arbeitsgemeinschaft der Kommunen zu skizzieren.
In der Sitzung wurde folgende Punkte diskutiert:
▪ möglicher Projektverlauf
▪ Grobkosten
▪ Umsetzungsstrukturen
▪ nächste Schritte
Machbarkeitsstudie
Als ein wichtiger Meilenstein und Stufe 1 der Projektumsetzung soll nun
zunächst eine Machbarkeitsstudie zu den insgesamt 7 vorgeschlagenen Brücken
erstellt werden. Diese Studie klärt für jede Gemeinde grundlegende Punkte:
Rechtliche und technische
Ausgangslage und Sachverhalte
Hierunter sind zum Beispiel Besitzverhältnisse, die Baurechtschaffung, Sicherheitsrichtlinien
und Auflagen der Ämter zu verstehen. Untersuchung konstruktiver
Grundsatzlösungen, Vordimensionierung der Haupttragelemente, Gründungsvarianten
auf der Basis von vorhandenen Daten
Gestalterische Sachverhalte
Gesamtheitlicher Ansatz für Gestaltung, Schaffung einer
identitätsbildenden Gestaltung für die Mainbrücken (Touristischer Hintergrund),
Leitdetails, Geländer, Beleuchtung und natürlich Erstellung einer
Visualisierung
Verkehrstechnische Sachverhalte
Klärung der möglichen Standorte in einer Gemeinde, Anbindung der
Brückenbereiche an das vorhandene Netz, Nennung der fachlichen
Planungsbeteiligten für späteren Phasen
Umwelttechnische Sachverhalte
Naturschutzfachliche und raumplanerische Vorgaben sowie Angaben zu Bestand
und Bestandsentwicklung FFH, Umwelterheblichkeit
Variantenvergleich incl.
Kostenbetrachtungen und Finanzierungsansätze
Beschreibung möglicher Varianten und Beurteilung der möglichen
Varianten und Bewertung anhand einer abgestimmten Matrix sowie Ermittlung einer
Vorzugsvariante, Kostenansätze für Variantenvergleiche, Kostenschätzung je
Bauwerk, Zusammenstellung aller möglicher Förderprogramme für die
Projektabwicklung, Ermittlung der Förderraten, Konkrete Handlungsempfehlungen
für das weitere Vorgehen.
Nach der Machbarkeitsstudie besteht für alle beteiligten Kommunen die
Möglichkeit die Ergebnisse weiter zu verwenden oder ggf. eine Umsetzung nicht
direkt anzustreben.
Vorteile einer gemeinsamen
Lösung
Die Vorteile einer gemeinsamen Umsetzung dieser Machbarkeitsstudie
liegen auf der Hand. Wesentlich ist zum einen, dass durch die Degression von
Planungshonoraren und der einmaligen Erhebung von Basisdaten bzw. der
wiederholten Verwendung dieser, deutliche finanzielle Vorteile gegenüber eine
jeweils auf max. zwei Kommunen bezogenen einzelnen Brücke sicher sind.
Der finanzielle Vorteil für jede einzelne Kommune erschließt sich aus
der folgenden Grafik:
Umsetzungsorganisation
Für die Umsetzung der Machbarkeitsstudie stehen unterschiedliche Modelle zur Verfügung. Grundsätzlich kann
bei der Umsetzung auf die organisatorische Unterstützung durch das
Kooperationsprojekt Regionaler Planungsverband und Initiative bayerischer
Untermain zurückgegriffen werden. Alternativ kann auch in einer Arbeitsgruppe
oder thematischen Allianz die weitere Bearbeitung erfolgen.
Maßgeblich sollen auch die beiden Landkreise sich unterstützend
einbringen.
Personalressourcen
Durch die Mitwirkung der beiden Landkreise und die konzentrierte
Herangehensweise werden in erheblichem Umfang Personalressourcen gespart und
gebündelt. Die Kommunen sind bei der Definition von Rahmenbedingungen, im
Rahmen der Bauleitplanung, etc. maßgeblich.
Erforderliche Mittel
Für eine erste Abschätzung zu den Kosten einer solchen
Machbarkeitsstudie gehen die hinzugezogenen Berater von ca. 150.000 € für
7 Brücken aus. Dagegen würde die Betrachtung für eine einzelne Brücke mit rd.
105.000 € zu Buche schlagen. Unter der Annahme einer 50%igen Förderung
entfielen bei dann 11 Gemeinden und 1 Landkreis ein Betrag unter 10.000 €.
Bei nur 5 Brücken könnte sich dieser Betrag auf rd. 15.000 € erhöhen. In
der letztgenannten Höhe sollte sich die Kommune zur Kostenübernahme
verpflichten.
Zeitlicher Ablauf
Mit einer Entscheidung der Kommunen zur Beteiligung wird bis zum
31.07.2023 gerechtet um die Leistungsbeschreibung und Ausschreibung der Machbarkeitsstudie
bis zum Herbst vorzubereiten. Die Studie selbst wir voraussichtlich 9-12 Monate
in Anspruch nehmen.
Das Thema einer Fußgänger- Radwegeverbindung nach Sulzbach zum Bahnhof war bereits im Gemeinderat fraktionsübergreifend empfohlen und ansatzweise diskutiert, aber im Rahmen der Projekt-Priorisierung nicht weiterverfolgt worden.
Bürgermeister Jürgen Reinhard war im Rahmen der Arbeit im Regionalen Planungsverbandes thematisch in der „Remosi“-Studie beteiligt und hatte auf Ergebnisse der Studie hingewiesen. Die nun vorgeschlagene interkommunale Vorgehensweise bietet die Möglichkeit, kostengünstig eine Machbarkeitsstudie als Grundlage für weitere Entscheidungen erstellen zu lassen.
Die Verwaltung schlägt vor, die Machbarkeit Studie in Zusammenarbeit der weiteren Kommunen in Auftrag zu geben. Der Marktrat von Sulzbach hat in seiner Sitzung vom 29.06.2023 die Beteiligung an der Machbarkeitsstudie bereits beschlossen.
Beschluss:
Die Gemeinde Niedernberg beschließt:
1.
Sich an
der ersten Stufe zur Minderung der Barriere-Wirkung des Mains für den Fuß- und
Radverkehr zu beteiligen und die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von
15.000 € für das kommende Haushaltsjahr (2024) zur Verfügung zu stellen.
2. Im Rahmen der örtlichen Prüfung der möglichen Standpunkte in der Gemeinde mitzuwirken